Designrecht

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Design wertet Produkte auf und verleiht ihnen "ein Gesicht in der Menge". Als ein Fundament Ihres unternehmerischen Erfolgs bedarf Ihr Design der Verteidigung gegen mögliche Nachahmer.

CMS schützt Ihr Design

Die Rechtsexperten von CMS Deutschland bieten ein umfangreiches Leistungspaket. So beraten wir zum Beispiel Industrieunternehmen, Designer, Kreative und Agenturen beim Erwerb, bei der Durchsetzung und Verwertung von Designs – unabhängig, ob national oder international.

Unsere Anwälte begleiten Sie kompetent im gesamten Prozess des Schutzrechtserwerbs – von der Entwicklung Ihrer spezifischen Schutzrechtsstrategie über die Anmeldung und Registrierung Ihrer Designs bis zur Verwaltung und Pflege Ihres Portfolios.

Nicht nur eine Frage des Geschmacks: Designschutz

Eine Designverletzung ist kein Bagatelldelikt. CMS steht Ihnen bei der außergerichtlichen und gerichtlichen Durchsetzung Ihrer Designrechte zur Seite. Wir vertreten Sie vor Ämtern und Schiedsgerichten, in Verletzungsprozessen, Nichtigkeitsverfahren und Verfügungsverfahren (Erwirken eines gerichtlichen Titels je nach Fallgestaltung auch innerhalb von 24 Stunden).

Unser Leistungsspektrum umfasst auch Ihre Vertretung bei Vertragsverhandlungen und Abgrenzungsvereinbarungen sowie in Mediationen und in Grenzbeschlagnahmeverfahren.

Wir handeln mit wirtschaftlichem Weitblick

Unser Beratungsansatz ist stets wertoptimierend. Wir kümmern uns um die Ausgestaltung von Designlizenz- und Rechteübertragungsverträgen – regional, grenzüberschreitend und weltweit.

Bei der Wahrnehmung Ihrer Interessen orientieren wir uns an den wirtschaftlichen Erfordernissen Ihres Unternehmens. Die Spezialisten unseres Beratungsteams ermitteln Ihren individuellen Schutzbedarf und wägen dabei stets Kosten und Nutzen sowie Risiken und Chancen sachgerecht ab.

28/09/2020
Protecting your IP rights in a changing world
The pandemic that will define 2020 has put many types of intellectual property in the spotlight –particularly, of course, in life sciences. Who will develop an effective vaccine or vaccines for Covid-19...

Feed

25/11/2021
Update Gewerblicher Rechtsschutz & Kartellrecht 12/2021
Mit dieser neuen Ausgabe des Update Gewerblicher Rechtsschutz und Kartellrecht informieren wir Sie über aktuelle Entwicklungen und gerichtliche Entscheidungen aus diesen Rechtsgebieten. Wir informieren...
25/03/2021
Update Gewerblicher Rechtsschutz & Kartellrecht 04/2021
Mit dieser neuen Ausgabe des Update Gewerblicher Rechtsschutz und Kartellrecht informieren wir Sie über aktuelle Entwicklungen und gerichtliche Entscheidungen aus diesen Rechts­ge­bie­ten. Gleich eine...
11/11/2020
Auf dem Weg zu einem „freien“ Ersatzteilmarkt – die Reparaturklausel im...
Das vom Bundestag am 10. September 2020 beschlossene Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs soll – neben der Eindämmung des Ab­mahn­miss­brauchs – den Wettbewerb auf dem Markt für Ersatzteile...
11/11/2020
Update Gewerblicher Rechtsschutz & Kartellrecht 11/2020
Mit dieser neuen Ausgabe des Updates Gewerblicher Rechtsschutz und Kartellrecht informieren wir Sie über aktuelle Entwicklungen und gerichtliche Entscheidungen aus diesen Rechts­ge­bie­ten. Im Wett­be­werbs­recht...
13/02/2020
Update Gewerblicher Rechtsschutz & Kartellrecht 02/2020
Mit dieser neuen Ausgabe des Updates Gewerblicher Rechtsschutz und Kartellrecht informieren wir Sie über aktuelle Entwicklungen und gerichtliche Entscheidungen aus diesen Rechtsgebieten. Zunächst beschäftigen...
07/10/2019
EuGH: Ur­he­ber­rechts­schutz für Designs von Jeans
Der EuGH hat die Voraussetzungen konkretisiert, unter denen Modelle oder Muster (Designs) zugleich auch vom Urheberrecht geschützt sein können. Vorlagefrage an den EuGH: Ur­he­ber­rechts­schutz aufgrund...
22/08/2019
Klagebefugnis von Wett­be­werbs­ver­bän­den: ein Überblick über die aktuelle...
In Deutschland gibt es im Unterschied zu anderen Ländern wie beispielsweise Frankreich keine Behörde, die die Einhaltung des Wett­be­werbs­rechts überwacht. Dieses Vakuum füllen hierzulande u. a. die...
22/08/2019
Just do it – oder besser nicht. Können Markeninhaber ihren Lizenznehmern...
Das Markenrecht und das Kartellrecht stehen in einem Span­nungs­ver­hält­nis. Denn das Aus­schließ­lich­keits­recht, das eine Marke gewährt, reicht nur so weit, wie es zur Ausübung des Markenrechts erforderlich...
22/08/2019
Herkunftsangaben für Primärzutaten in Lebensmitteln
Werden Lebensmittel unter Verweis auf ihre Herkunft – beispielsweise durch ausdrückliche Bezeichnungen wie „italienische Pasta“ oder aber auch durch grafische Angaben wie die italienische Landesflagge...
22/08/2019
Adidas und der Streit um die drei Streifen
Es ist bereits als „die wohl berühmtesten Streifen der Welt“ bezeichnet worden: das Markenlogo des Sport­ar­ti­kel­her­stel­lers Adidas, das aus drei parallelen Balken besteht. Unter Be­rück­sich­ti­gung...
22/08/2019
„Öko-Test“-Ur­teil des EuGH: Ist die unerlaubte Verwendung eines Testsiegels...
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden, dass ein Testinstitut, dessen Testlogo als Marke geschützt ist, gegen die unerlaubte Verwendung dieses Logos durch einen Hersteller nicht ohne weiteres...
22/08/2019
Keine vorläufige Anordnung einer pa­tent­recht­li­chen Zwangslizenz für einen...
Zum zweiten Mal innerhalb von drei Jahren hatten sich das Bun­des­pa­tent­ge­richt (BPatG) und der Bun­des­ge­richts­hof (BGH) mit einem Antrag auf vorläufige Anordnung einer pa­tent­recht­li­chen Zwangslizenz zu...