Designrecht

Deutschland

Design wertet Produkte auf und verleiht ihnen "ein Gesicht in der Menge". Als ein Fundament Ihres unternehmerischen Erfolgs bedarf Ihr Design der Verteidigung gegen mögliche Nachahmer.

CMS schützt Ihr Design

Die Rechtsexperten von CMS Deutschland bieten ein umfangreiches Leistungspaket. So beraten wir zum Beispiel Industrieunternehmen, Designer, Kreative und Agenturen beim Erwerb, bei der Durchsetzung und Verwertung von Designs – unabhängig, ob national oder international.

Unsere Anwälte begleiten Sie kompetent im gesamten Prozess des Schutzrechtserwerbs – von der Entwicklung Ihrer spezifischen Schutzrechtsstrategie über die Anmeldung und Registrierung Ihrer Designs bis zur Verwaltung und Pflege Ihres Portfolios.

Nicht nur eine Frage des Geschmacks: Designschutz

Eine Designverletzung ist kein Bagatelldelikt. CMS steht Ihnen bei der außergerichtlichen und gerichtlichen Durchsetzung Ihrer Designrechte zur Seite. Wir vertreten Sie vor Ämtern und Schiedsgerichten, in Verletzungsprozessen, Nichtigkeitsverfahren und Verfügungsverfahren (Erwirken eines gerichtlichen Titels je nach Fallgestaltung auch innerhalb von 24 Stunden).

Unser Leistungsspektrum umfasst auch Ihre Vertretung bei Vertragsverhandlungen und Abgrenzungsvereinbarungen sowie in Mediationen und in Grenzbeschlagnahmeverfahren.

Wir handeln mit wirtschaftlichem Weitblick

Unser Beratungsansatz ist stets wertoptimierend. Wir kümmern uns um die Ausgestaltung von Designlizenz- und Rechteübertragungsverträgen – regional, grenzüberschreitend und weltweit.

Bei der Wahrnehmung Ihrer Interessen orientieren wir uns an den wirtschaftlichen Erfordernissen Ihres Unternehmens. Die Spezialisten unseres Beratungsteams ermitteln Ihren individuellen Schutzbedarf und wägen dabei stets Kosten und Nutzen sowie Risiken und Chancen sachgerecht ab.

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28 September 2020
Pro­tec­ting your IP rights in a chan­ging world
The pan­de­mic that will de­fi­ne 2020 has put ma­ny ty­pes of in­tel­lec­tu­al pro­per­ty in the spot­light –par­ti­cu­lar­ly, of cour­se, in life sci­en­ces. Who will de­ve­lop an ef­fec­tive vac­ci­ne or vac­ci­nes for Co­vid-19...

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April 2021
Up­date Ge­werb­li­cher Rechts­schutz & Kar­tell­recht 04/2021
Mit die­ser neu­en Aus­ga­be des Up­date Ge­werb­li­cher Rechts­schutz und Kar­tell­recht in­for­mie­ren wir Sie über ak­tu­el­le Ent­wick­lun­gen und ge­richt­li­che Ent­schei­dun­gen aus die­sen Rechts­ge­bie­ten. Gleich ei­ne...
November 2020
Auf dem Weg zu ei­nem „frei­en“ Er­satz­teil­markt – die Re­pa­ra­tur­klau­sel im...
Das vom Bun­des­tag am 10. Sep­tem­ber 2020 be­schlos­se­ne Ge­setz zur Stär­kung des fai­ren Wett­be­werbs soll – ne­ben der Ein­däm­mung des Ab­mahn­miss­brauchs – den Wett­be­werb auf dem Markt für Er­satz­tei­le...
November 2020
Up­date Ge­werb­li­cher Rechts­schutz & Kar­tell­recht 11/2020
Mit die­ser neu­en Aus­ga­be des Up­dates Ge­werb­li­cher Rechts­schutz und Kar­tell­recht in­for­mie­ren wir Sie über ak­tu­el­le Ent­wick­lun­gen und ge­richt­li­che Ent­schei­dun­gen aus die­sen Rechts­ge­bie­ten. Im Wett­be­werbs­recht...
Februar 2020
Up­date Ge­werb­li­cher Rechts­schutz & Kar­tell­recht 02/2020
Mit die­ser neu­en Aus­ga­be des Up­dates Ge­werb­li­cher Rechts­schutz und Kar­tell­recht in­for­mie­ren wir Sie über ak­tu­el­le Ent­wick­lun­gen und ge­richt­li­che Ent­schei­dun­gen aus die­sen Rechts­ge­bie­ten.Zu­nächst be­schäf­ti­gen...
07 Oktober 2019
EuGH: Ur­he­ber­rechts­schutz für De­signs von Jeans
Der EuGH hat die Vor­aus­set­zun­gen kon­kre­ti­siert, un­ter de­nen Mo­del­le oder Mus­ter (De­signs) zu­gleich auch vom Ur­he­ber­recht ge­schützt sein kön­nen. Vor­la­ge­fra­ge an den EuGH: Ur­he­ber­rechts­schutz auf­grund...
September 2019
„Öko-Test“-Ur­teil des EuGH: Ist die un­er­laub­te Ver­wen­dung ei­nes Test­sie­gels...
Der Eu­ro­päi­sche Ge­richts­hof (EuGH) hat ent­schie­den, dass ein Tes­t­in­sti­tut, des­sen Test­lo­go als Mar­ke ge­schützt ist, ge­gen die un­er­laub­te Ver­wen­dung die­ses Lo­gos durch ei­nen Her­stel­ler nicht oh­ne wei­te­res...
September 2019
Just do it – oder bes­ser nicht. Kön­nen Mar­ken­in­ha­ber ih­ren Li­zenz­neh­mern...
Das Mar­ken­recht und das Kar­tell­recht ste­hen in ei­nem Span­nungs­ver­hält­nis. Denn das Aus­schließ­lich­keits­recht, das ei­ne Mar­ke ge­währt, reicht nur so weit, wie es zur Aus­übung des Mar­ken­rechts er­for­der­lich...
September 2019
Kar­tell­recht­li­che An­for­de­run­gen ei­nes nach­ver­trag­li­chen Wett­be­werbs­ver­bots...
Das OLG Düs­sel­dorf hat­te kürz­lich Ge­le­gen­heit, die kar­tell­recht­li­chen An­for­de­run­gen an ein nach­ver­trag­li­ches Wett­be­werbs­ver­bot ei­nes ehe­ma­li­gen Ge­sell­schaf­ters ei­nes Ge­mein­schafts­un­ter­neh­mens zu ver­deut­li­chen...
September 2019
Adi­das und der Streit um die drei Strei­fen
Es ist be­reits als „die wohl be­rühm­tes­ten Strei­fen der Welt“ be­zeich­net wor­den: das Mar­ken­lo­go des Sport­ar­ti­kel­her­stel­lers Adi­das, das aus drei par­al­le­len Bal­ken be­steht. Un­ter Be­rück­sich­ti­gung...
September 2019
Her­kunfts­an­ga­ben für Pri­m­är­zu­ta­ten in Le­bens­mit­teln
Wer­den Le­bens­mit­tel un­ter Ver­weis auf ih­re Her­kunft – bei­spiels­wei­se durch aus­drück­li­che Be­zeich­nun­gen wie „ita­lie­ni­sche Pas­ta“ oder aber auch durch gra­fi­sche An­ga­ben wie die ita­lie­ni­sche Lan­des­flag­ge...
September 2019
Mil­lio­nen­stra­fe ge­gen Face­book we­gen Ver­stoß ge­gen das Netz­DG
Vor zwei Jah­ren ver­ab­schie­de­te der Bun­des­tag das Netz­werk­durch­set­zungs­ge­setz (Netz­DG), mit dem rechts­wid­ri­ge In­hal­te in so­zia­len Netz­wer­ken un­ter­bun­den wer­den sol­len. De­ren An­bie­ter sol­len, so die Ge­set­zes­be­grün­dung...
September 2019
Kla­ge­be­fug­nis von Wett­be­werbs­ver­bän­den: ein Über­blick über die ak­tu­el­le...
In Deutsch­land gibt es im Un­ter­schied zu an­de­ren Län­dern wie bei­spiels­wei­se Frank­reich kei­ne Be­hör­de, die die Ein­hal­tung des Wett­be­werbs­rechts über­wacht. Die­ses Va­ku­um fül­len hier­zu­lan­de u. a. die...