Designrecht

Deutschland

Design wertet Produkte auf und verleiht ihnen "ein Gesicht in der Menge". Als ein Fundament Ihres unternehmerischen Erfolgs bedarf Ihr Design der Verteidigung gegen mögliche Nachahmer.

CMS schützt Ihr Design

Die Rechtsexperten von CMS Deutschland bieten ein umfangreiches Leistungspaket. So beraten wir zum Beispiel Industrieunternehmen, Designer, Kreative und Agenturen beim Erwerb, bei der Durchsetzung und Verwertung von Designs – unabhängig, ob national oder international.

Unsere Anwälte begleiten Sie kompetent im gesamten Prozess des Schutzrechtserwerbs – von der Entwicklung Ihrer spezifischen Schutzrechtsstrategie über die Anmeldung und Registrierung Ihrer Designs bis zur Verwaltung und Pflege Ihres Portfolios.

Nicht nur eine Frage des Geschmacks: Designschutz

Eine Designverletzung ist kein Bagatelldelikt. CMS steht Ihnen bei der außergerichtlichen und gerichtlichen Durchsetzung Ihrer Designrechte zur Seite. Wir vertreten Sie vor Ämtern und Schiedsgerichten, in Verletzungsprozessen, Nichtigkeitsverfahren und Verfügungsverfahren (Erwirken eines gerichtlichen Titels je nach Fallgestaltung auch innerhalb von 24 Stunden).

Unser Leistungsspektrum umfasst auch Ihre Vertretung bei Vertragsverhandlungen und Abgrenzungsvereinbarungen sowie in Mediationen und in Grenzbeschlagnahmeverfahren.

Wir handeln mit wirtschaftlichem Weitblick

Unser Beratungsansatz ist stets wertoptimierend. Wir kümmern uns um die Ausgestaltung von Designlizenz- und Rechteübertragungsverträgen – regional, grenzüberschreitend und weltweit.

Bei der Wahrnehmung Ihrer Interessen orientieren wir uns an den wirtschaftlichen Erfordernissen Ihres Unternehmens. Die Spezialisten unseres Beratungsteams ermitteln Ihren individuellen Schutzbedarf und wägen dabei stets Kosten und Nutzen sowie Risiken und Chancen sachgerecht ab.

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Februar 2020
Up­date Ge­werb­li­cher Rechts­schutz & Kar­tell­recht 02/2020
Mit die­ser neu­en Aus­ga­be des Up­dates Ge­werb­li­cher Rechts­schutz und Kar­tell­recht in­for­mie­ren wir Sie über ak­tu­el­le Ent­wick­lun­gen und ge­richt­li­che Ent­schei­dun­gen aus die­sen Rechts­ge­bie­ten...
07 Oktober 2019
EuGH: Ur­he­ber­rechts­schutz für De­signs von Jeans
Der EuGH hat die Vor­aus­set­zun­gen kon­kre­ti­siert, un­ter de­nen Mo­del­le oder Mus­ter (De­signs) zu­gleich auch vom Ur­he­ber­recht ge­schützt sein kön­nen. Vor­la­ge­fra­ge an den EuGH: Ur­he­ber­rechts­schutz auf­grund...
September 2019
Kla­ge­be­fug­nis von Wett­be­werbs­ver­bän­den: ein Über­blick über die ak­tu­el­le...
Aus der Ge­samt­schau der neue­ren Recht­spre­chung er­gibt sich, dass ge­ra­de für Wett­be­werbs­ver­bän­de, die sich nur be­stimm­ten Wirt­schafts­sek­to­ren wid­men und auch nur ei­ne über­schau­ba­re An­zahl von Mit­glieds­un­ter­neh­men auf­wei­sen, die Dar­le­gung der Kla­ge­be­fug­nis
23 April 2014
De­sign­schutz für die Ge­stal­tung von Schrift­zü­gen?
Was ge­nau ist ei­gent­lich ein De­sign? Hier­über lässt sich treff­lich strei­ten. Sucht man aber im De­signG nach ei­ner ju­ris­ti­schen Ant­wort, er­war­tet man ei­ne ein­deu­ti­ge Ant­wort auf die­se Fra­ge: Ent­we­der...
September 2019
Just do it – oder bes­ser nicht. Kön­nen Mar­ken­in­ha­ber ih­ren Li­zenz­neh­mern...
Mit ei­ner Ent­schei­dung vom 25. März 2019 hat die Eu­ro­päi­sche Kom­mis­si­on (nach­fol­gend „Kom­mis­si­on“) nun klar­ge­stellt, dass Ge­biets­be­schrän­kun­gen auch in nicht aus­schließ­li­chen Li­zenz­ver­trä­gen wett­be­werbs­wid­rig sein kön­nen, und ge­gen den Sport­ar­ti­kel­hers­tel
11 Februar 2014
Ein­fa­cher und mo­der­ner: Das neue De­sign­ge­setz
Zum 1. Ja­nu­ar 2014 ist das Ge­setz über den recht­li­chen Schutz von De­sign (De­sign­ge­setz) in Kraft ge­tre­ten. Es löst das bis­he­ri­ge Ge­schmacks­mus­ter­ge­setz ab und bringt ei­ni­ge wich­ti­ge Neue­run­gen mit sich....
September 2019
Her­kunfts­an­ga­ben für Pri­m­är­zu­ta­ten in Le­bens­mit­teln
Wer­den Le­bens­mit­tel un­ter Ver­weis auf ih­re Her­kunft – bei­spiels­wei­se durch aus­drück­li­che Be­zeich­nun­gen wie „ita­lie­ni­sche Pas­ta“ oder aber auch durch gra­fi­sche An­ga­ben wie die ita­lie­ni­sche Lan­des­flag­ge – an­ge­bo­ten, so ist der 1. April 2020 der Stich­tag, zu
28 Mai 2013
Ge­set­zes­ent­wurf zum De­sign­schutz – Nich­tig­keits­ver­fah­ren künf­tig auch vor...
Die Bun­des­re­gie­rung hat mit der Druck­sa­che 17/13428 kürz­lich ei­nen Ge­set­zes­ent­wurf vor­ge­legt, mit dem das Ge­schmacks­mus­ter­recht mo­der­ni­siert wer­den soll. Der Ent­wurf, der sich nach ei­ner ers­ten Be­ra­tung...
September 2019
Mil­lio­nen­stra­fe ge­gen Face­book we­gen Ver­stoß ge­gen das Netz­DG
Vor zwei Jah­ren ver­ab­schie­de­te der Bun­des­tag das Netz­werk­durch­set­zungs­ge­setz (Netz­DG), mit dem rechts­wid­ri­ge In­hal­te in so­zia­len Netz­wer­ken un­ter­bun­den wer­den sol­len. De­ren An­bie­ter sol­len, so die Ge­set­zes­be­grün­dung, durch das Netz­DG zu ei­ner zü­gi­ge­ren un
16 Mai 2013
„Schatz, ich brau­che gleich ei­ne klei­ne Tup­per-Schüs­sel″ – 3D-Dru­cker als...
Ir­gend­wann war er plötz­lich da, der Buch­druck mit be­weg­li­chen Let­tern, und er­mög­lich­te den „Raub­druck″ von bis da­hin un­er­schwing­li­chen Fo­li­an­ten für klei­nes Geld. 3D-Dru­cker wer­den eben­falls zu­neh­mend...
September 2019
„Öko-Test“-Ur­teil des EuGH: Ist die un­er­laub­te Ver­wen­dung ei­nes Test­sie­gels...
Der Eu­ro­päi­sche Ge­richts­hof (EuGH) hat ent­schie­den, dass ein Tes­t­in­sti­tut, des­sen Test­lo­go als Mar­ke ge­schützt ist, ge­gen die un­er­laub­te Ver­wen­dung die­ses Lo­gos durch ei­nen Her­stel­ler nicht oh­ne wei­te­res vor­ge­hen kann...
16 Januar 2013
Auf das Ge­schmacks­mus­ter ge­kom­men
Wer ein Lo­go schüt­zen las­sen möch­te, denkt in al­ler Re­gel zu­erst an das Mar­ken­recht. Denn was sich als Schutz­in­stru­ment für sprin­gen­de Raub­kat­zen, drei­za­cki­ge sti­li­sier­te Ster­ne und an­ge­bis­se­ne Äp­fel...