Hamburg – Die ARD-Lan­des­rund­funk­an­stal­ten und die Deutsche Netzmarketing GmbH (DNMG) haben eine langfristige Ko­ope­ra­ti­ons­ver­ein­ba­rung für die Verbreitung der ARD-Programme und Dienste in den Netzen der DNMG-Netz­be­trei­ber abgeschlossen. Die Vereinbarung ist das Ergebnis eines konstruktiven und intensiven Ver­hand­lungs­pro­zes­ses. Die Parteien haben daraufhin ihre gerichtliche Aus­ein­an­der­set­zung um dis­kri­mi­nie­rungs­freie Konditionen der Einspeisung beigelegt. Ein CMS-Team unter der Federführung von Dr. Markus Schöner hat die DNMG und deren Netzbetreiber in den Ge­richts­ver­fah­ren erfolgreich vertreten. Das CMS-Team war zuvor schon in dem Musterverfahren der wilhelm. tel GmbH gegen das ZDF tätig, in dem der BGH im Jahr 2021 das kar­tell­recht­li­che Dis­kri­mi­nie­rungs­ver­bot auf die Verweigerung der Zahlung von Ein­spei­se­ent­gel­ten angewendet hat. Die der DNMG angeschlossenen Ka­bel­netz­be­trei­ber konnten im Anschluss an das Verfahren mit dem ZDF unter anderem das Einspeiseentgelt regeln. Aktuell vertritt CMS die DNMG und deren Netzbetreiber noch in den verbliebenen Aus­ein­an­der­set­zun­gen gegen die ARTE. CMS Deutschland Dr. Markus Schöner, Lead Partner Dr. Nantje Johnston, Principal Counsel Dr. Tim Reher, Partner, alle Antitrust, Competition & Trade Dr. Matthias Schlingmann, Partner, Dispute Re­so­lu­ti­on­Pres­se­kon­takt pres­se@cms-hs. com

Berlin – Die internationale Wirt­schafts­kanz­lei CMS Deutschland ist gestern Abend bei der Verleihung der JUVE Awards 2023 als „Kanzlei des Jahres für Kartellrecht“ ausgezeichnet worden. Die Awards...

Hamburg – Die Inhaberfamilie der Hamburger Bor­co-Mar­ken-Im­port Matthiesen GmbH & Co. KG hat ihr Unternehmen an die Stock Spirits Group verkauft. Borco zählt zu den größten deutschen Importeuren...

In dieser Ausgabe unseres Updates informieren wir Sie unter anderem über zwei spannende neue Urteile aus dem Bereich des Vertriebsrechts: Der BGH hat sich mit der Frage befasst, wann eine unzulässige...

Hamburg – PowerCo, das neue Bat­te­rie­un­ter­neh­men des Volkswagen Konzerns, und der belgische Ma­te­ri­al­tech­no­lo­gie­kon­zern Umicore haben eine Vereinbarung über die Gründung eines Joint Ventures, mit Headquarter...

Hamburg – Das britische En­er­gie­er­zeu­gungs- und Lo­gis­tik­un­ter­neh­men Phillips 66 Limited hat ein 50:50-Joint-Ven­ture mit der H2 Energy Europe AG geschaffen, um ein Netz von Was­ser­stoff­tank­stel­len in Deutschland...

Roh­stoff­knapp­heit, hohe Energie- & Logistikkosten: Aufgrund der hohen Inflationsrate und den Preiserhöhungen in allen Sektoren steigen auch die Pro­duk­ti­ons­kos­ten, wodurch viele Unternehmen nicht mehr zu gewohnten Leistungen liefern können. Somit häufen sich auch die Anfragen nach Preisanpassungen auf Lie­fe­ran­ten­sei­te. In der heutigen Folge Update Commercial klären Dr. Robert Budde und Dr. Markus Schöner, beide als Partner bei CMS tätig, wie diese trotz laufender Verträge realisiert werden können. 

Die zur von Rantzau-Gruppe gehörende DAL Deutsche Afrika-Linien GmbH & Co. KG, mit Sitz in Hamburg, veräußert ihr Con­tai­ner­li­ni­en­ge­schäft an die Hapag-Lloyd AG. Die Transaktion umfasst ebenfalls das...

Hamburg – Der kanadische Energieerzeuger Northland Power Inc. (NPI) und die RWE Renewables GmbH haben die Gründung eines Joint Ventures zur gemeinsamen Entwicklung eines 1,3 Gigawatt starken Clusters...