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Gerichtliche und au­ßer­ge­richt­li­che Vertretung

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CMS zählt in Deutschland zu den führenden Kanzleien für den Erwerb und die Verteidigung von Rechten des geistigen Eigentums. Wir vertreten unsere Mandanten in diesem Bereich umfassend vor Gericht. Unsere Experten führen Rechtsstreitigkeiten bis zum Bundesgerichtshof (BGH) und vor Europäischen Gerichten.

Wir finden Konfliktlösungen, mit denen Sie gut leben können

Bei internationalen Konflikten betreuen und koordinieren unsere Anwälte die Rechtsverfolgung zusammen mit den Partnerkanzleien des CMS-Netzwerks sowie ausgewählten ausländischen Anwälten.

Wir führen Schiedsverfahren und vertreten Mandanten in Mediationen (Alternative Dispute Resolution – ADR).

Rechtzeitiges Handeln hilft, Schaden zu begrenzen

Wir besitzen ein umfangreiches Fachwissen bei Grenzbeschlagnahmeverfahren, z. B. an Häfen und Flughäfen. So können wir bereits den Import rechtsverletzender Ware in die Bundesrepublik Deutschland wirksam verhindern.

Unsere Anwälte sind bei Rechtsverletzungen in der Lage, kurzfristig (beispielsweise auf Messen) an jedem deutschen Gericht einstweilige Verfügungen zu erwirken. Je nach Fallgestaltung können wir dies auch innerhalb von 24 Stunden erreichen und durchsetzen. Damit schützen wir auf effektive Weise Ihre Rechte.

28/09/2020
Protecting your IP rights in a changing world
The pandemic that will define 2020 has put many types of intellectual property in the spotlight –particularly, of course, in life sciences. Who will develop an effective vaccine or vaccines for Covid-19...

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25/11/2021
Update Gewerblicher Rechtsschutz & Kartellrecht 12/2021
Mit dieser neuen Ausgabe des Update Gewerblicher Rechtsschutz und Kartellrecht informieren wir Sie über aktuelle Entwicklungen und gerichtliche Entscheidungen aus diesen Rechtsgebieten. Wir informieren...
25/03/2021
Update Gewerblicher Rechtsschutz & Kartellrecht 04/2021
Mit dieser neuen Ausgabe des Update Gewerblicher Rechtsschutz und Kartellrecht informieren wir Sie über aktuelle Entwicklungen und gerichtliche Entscheidungen aus diesen Rechts­ge­bie­ten. Gleich eine...
11/11/2020
Update Gewerblicher Rechtsschutz & Kartellrecht 11/2020
Mit dieser neuen Ausgabe des Updates Gewerblicher Rechtsschutz und Kartellrecht informieren wir Sie über aktuelle Entwicklungen und gerichtliche Entscheidungen aus diesen Rechts­ge­bie­ten. Im Wett­be­werbs­recht...
13/02/2020
Update Gewerblicher Rechtsschutz & Kartellrecht 02/2020
Mit dieser neuen Ausgabe des Updates Gewerblicher Rechtsschutz und Kartellrecht informieren wir Sie über aktuelle Entwicklungen und gerichtliche Entscheidungen aus diesen Rechtsgebieten. Zunächst beschäftigen...
22/08/2019
„Öko-Test“-Ur­teil des EuGH: Ist die unerlaubte Verwendung eines Testsiegels...
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden, dass ein Testinstitut, dessen Testlogo als Marke geschützt ist, gegen die unerlaubte Verwendung dieses Logos durch einen Hersteller nicht ohne weiteres...
22/08/2019
Millionenstrafe gegen Facebook wegen Verstoß gegen das NetzDG
Vor zwei Jahren verabschiedete der Bundestag das Netz­werk­durch­set­zungs­ge­setz (NetzDG), mit dem rechtswidrige Inhalte in sozialen Netzwerken unterbunden werden sollen. Deren Anbieter sollen, so die Ge­set­zes­be­grün­dung...
22/08/2019
Klagebefugnis von Wett­be­werbs­ver­bän­den: ein Überblick über die aktuelle...
In Deutschland gibt es im Unterschied zu anderen Ländern wie beispielsweise Frankreich keine Behörde, die die Einhaltung des Wett­be­werbs­rechts überwacht. Dieses Vakuum füllen hierzulande u. a. die...
22/08/2019
Herkunftsangaben für Primärzutaten in Lebensmitteln
Werden Lebensmittel unter Verweis auf ihre Herkunft – beispielsweise durch ausdrückliche Bezeichnungen wie „italienische Pasta“ oder aber auch durch grafische Angaben wie die italienische Landesflagge...
22/08/2019
Keine vorläufige Anordnung einer pa­tent­recht­li­chen Zwangslizenz für einen...
Zum zweiten Mal innerhalb von drei Jahren hatten sich das Bun­des­pa­tent­ge­richt (BPatG) und der Bun­des­ge­richts­hof (BGH) mit einem Antrag auf vorläufige Anordnung einer pa­tent­recht­li­chen Zwangslizenz zu...
22/08/2019
Just do it – oder besser nicht. Können Markeninhaber ihren Lizenznehmern...
Das Markenrecht und das Kartellrecht stehen in einem Span­nungs­ver­hält­nis. Denn das Aus­schließ­lich­keits­recht, das eine Marke gewährt, reicht nur so weit, wie es zur Ausübung des Markenrechts erforderlich...
22/08/2019
Kar­tell­recht­li­che Anforderungen eines nach­ver­trag­li­chen Wett­be­werbs­ver­bots...
Das OLG Düsseldorf hatte kürzlich Gelegenheit, die kar­tell­recht­li­chen Anforderungen an ein nach­ver­trag­li­ches Wett­be­werbs­ver­bot eines ehemaligen Gesellschafters eines Ge­mein­schafts­un­ter­neh­mens zu verdeutlichen...
22/08/2019
Adidas und der Streit um die drei Streifen
Es ist bereits als „die wohl berühmtesten Streifen der Welt“ bezeichnet worden: das Markenlogo des Sport­ar­ti­kel­her­stel­lers Adidas, das aus drei parallelen Balken besteht. Unter Be­rück­sich­ti­gung...