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Dr. Thomas Hirse

Partner
Rechtsanwalt

CMS Hasche Sigle
Kasernenstraße 43-45
40213 Düsseldorf
Deutschland
Sprachen Deutsch, Englisch

Thomas Hirse verfügt über umfangreiche Erfahrungen im Patent- und Gebrauchsmusterrecht, einschließlich aller damit verbundenen kartellrechtlichen Aspekte und Fragen im Zusammenhang mit Arbeitnehmererfindungen. Darüber hinaus ist er spezialisiert auf den Schutz von Geschäftsgeheimnissen und das Datenschutzrecht speziell für Unternehmen der Life Sciences und Medizintechnik.

Er berät regelmäßig bei technologiegetriebenen M&A-Transaktionen sowie bei Patentstreitigkeiten, insbesondere in den Bereichen Life Sciences und Medizinprodukte sowie im Anlagenbau. Er verfügt über umfangreiche Erfahrung mit der rechtlichen Bewertung und Durchsetzung von gewerblichen Schutzrechten und geistigem Eigentum, einschließlich der Entwicklung von Konzepten und Strategien zum Schutz des geistigen Eigentums. Darüber hinaus hat er zahlreiche komplexe F&E- und Lizenzvereinbarungen erfolgreich entworfen und verhandelt und für seine Mandanten Fragen des geistigen Eigentums im Rahmen von F&E- und Lizenzkooperationen, einschließlich angrenzender kartell- und beihilferechtlicher Aspekte gelöst.

Thomas Hirse berät und vertritt Mandanten in nationalen und internationalen Patentstreitigkeiten, sowohl bei der Durchsetzung ihrer Patente als auch bei der Verteidigung gegen Patentverletzungsklagen, einschließlich der Vertretung in Einspruchs-, Nichtigkeits- und Löschungsverfahren. Er erstellt regelmäßig Patent-FTO-Analysen.

Er begann seine anwaltliche Tätigkeit im Jahr 2006 bei Linklaters und wechselte 2007 zu CMS. Thomas Hirse führte Secondments bei Bayer im Jahre 2010 und bei einem globalen Spezialchemieunternehmen im Jahre 2013 durch. Seit 2014 ist er Partner bei CMS.

Thomas Hirse ist Mitglied der GRUR, LES, AIPLA, EPLAW, des fachlichen Beirats zum Forschungsverbund der Leibniz Gesundheitstechnologien, Co-Head der Arbeitsgruppe "Schutzrechte und technische Verträge" und ist aktives Mitglied der Arbeitsgruppe "Technologietransfer" der BIO Deutschland e.V.

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Veröffentlichungen

  • Schriftenreihe des Max-Planck-Instituts für ausländisches und internationales Privatrecht, Die Ausweichklausel im Internationalen Privatrecht - Methodentheoretische und -kritische Gedanken zu einer besonderen kollisionsrechtlichen Generalklausel, Mohr Siebeck Tübingen 2007
  • Kothe/Micklitz/Rott/Tonner/Willingmann; Das neue Schuldrecht - Kompaktkommentar, Kommentierung der Regelungen zum Leistungsstörungs-und Rücktrittsfolgenrecht, Luchterhand 2003
  • Beiträge zur Neuregelung des Leistungsstörungsrechts im Rahmen der Schuldrechtsmodernisierung, VuR 2001, S. 99 ff
  • Die Prozessführung durch den Versicherer (zus. mit Prof. Dr. Harald Koch), VersR 2001
  • Anmerkungen und Beiträge zu verschiedenen BGH-Entscheidungen zum Folgekostenstreit bei straßenbaubedingter Verlegung von Versorgungsleitungen in den neuen Bundesländern, NJ 2001, S. 459 ff
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Ausbildung

  • 2005: Promotion zum Thema „Die Ausweichklausel im Internationalen Privatrecht – Methodentheoretische und -kritische Gedanken zu einer besonderen kollisionsrechtlichen Generalklausel“
  • 2003 - 2005: Rechtsreferendariat am Landgericht Wuppertal
  • 2001 - 2002: Promotionsstipendium der Friedrich-Naumann-Stiftung
  • 2000/2001: Gutachtertätigkeit für die Arbeitsgemeinschaft der Verbraucherverbände e.V. im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens zur Schuldrechtsmodernisierung
  • 2000 - 2002: Wissenschaftlicher Mitarbeiter bei Richter am OLG Prof. Dr. Harald Koch am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Zivilprozessrecht, Internationales Privatrecht und Rechtsvergleichung an der Universität Rostock
  • 1995 - 2000: Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Rostock
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08/08/2024
CMS begleitet US-Unternehmen Bruker bei Erwerb einer strategischen Min­der­heits­be­tei­li­gung...
Frankfurt/Main, 08.08.2024 – Die an der Nasdaq gelistete Bruker Corporation hat eine strategische Investition in NovAliX bekanntgegeben. NovAliX ist ein präklinisches Auf­trags­for­schungs­un­ter­neh­men (CRO), mit Sitz in Straßburg, Frankreich, das sich auf Dienstleistungen im Bereich der Arz­nei­mit­tel­for­schung spezialisiert hat. Die NovAliX Gruppe hat Toch­ter­ge­sell­schaf­ten unter anderem in Frankreich, Belgien, Spanien, den USA, Tunesien und Japan. Ziel der Investition von Bruker ist, das Wachstum und die weitere Expansion von NovAliX zu beschleunigen, insbesondere in Europa und den Vereinigten Staaten. Bruker und NovAliX beabsichtigen, gemeinsam neue Paradigmen in der Arz­nei­mit­tel­for­schung zu entwickeln, indem sie neue biophysikalische Methoden, insbesondere NMR, zur Struktur-, Bindungs- und Funk­ti­ons­cha­rak­te­ri­sie­rung einsetzen. Die Transaktion ist ein Meilenstein in der Strategie von Bruker, seine Position als Partner für hochwertige Dienstleistungen im Life Sciences-Bereich auszubauen. Ein internationales CMS-Team unter der Federführung von Partner Dr. Hendrik Hirsch und Counsel Dr. Berrit Roth-Mingram hat Bruker bei dieser Transaktion umfassend rechtlich beraten. Bruker ist langjährige Mandantin von CMS. Das US-Unternehmen setzt bei An- und Verkäufen regelmäßig auf die Expertise von CMS. Die aktuelle Beratung ist ein erneuter Beleg für die erfolgreiche internationale Zusammenarbeit der CMS-Büros. In diesem Fall waren Büros von CMS in Frankreich, Belgien sowie Spanien involviert. Zuletzt hatte ein großes internationales Team um CMS-Partner Dr. Hendrik Hirsch Bruker beim Erwerb der ELITech-Gruppe beraten. CMS Deutschland Dr. Hendrik Hirsch, Partner, Co-Lead Dr. Berrit Roth-Mingram, Counsel, Co-Lead Martina Meier-Grom, Counsel Dr. Maximilian Stark, Senior Associate, alle Corporate/M&A Dr. Thomas Hirse, Partner Dr. Roland Wiring, Partner Thomas Fröhlich, Counsel Dr. Siham Hidar, Senior Associate Lisa Dietrich, Associate Noah Rodenkirchen, Associate, alle IP Dr. Michael Bauer, Partner Kai Neuhaus, Partner Moritz Pottek, Counsel David Rappenglück, As­so­cia­te Be­ne­dikt Christian Voss, Associate, alle Antitrust, Competition & Trade Till Komma, Counsel, Banking, Finance & Insurance  CMS Frankreich Benoît Gomel, Part­ner Fran­çois Bossé-Cohic, Counsel Caroline Buyse, Counsel Dylan Allali, As­so­cia­te Vin­cent Desbenoit, As­so­cia­te An­toine Melchior, Associate, alle Corporate/M&A Alexandre Chazot, Counsel Alexis Imbert, beide Banking & Finance Arnaud Valverde, Senior As­so­cia­te Ali­zée Fabre-Betti, Associate, beide Real Es­tate Jean-Bap­tis­te Thiénot, Partner Anaïs Arnal, As­so­cia­te So­len­ne Mignot, Lawyer, alle IP Caroline Froger-Michon, Partner Florence Duprat-Cerri, Counsel Camille Baumgarten, Associate Sophie Yin, Lawyer, alle Em­ploy­ment Clai­re Vannini, Part­ner Li­lia-Oria­na Dif, As­so­cia­te Guil­laume Melot, Associate, alle Com­pe­ti­ti­on My­ri­am El Andaloussi, Associate Paul Letartre, Associate, beide TMC Olivier Kuhn, Partner, Dispute Resolution  CMS Belgien Stéphane Collin, Partner Arnaud Van Oekel, Partner Candice Kunkera, Senior Associate Lola Verelst, Associate, alle Corporate/M&A Gaël Chuffart, Partner Fatma Ezzahra Sassi, Associate, beide Employment Bruno Fonteyn, Senior Associate, Public  CMS Spanien Elena Alcázar Cuartero, Coun­sel Ale­jan­dra Martín Benítez, Associate, beide Corporate/M&A Anna De las Cuevas, As­so­cia­te Guil­ler­mo García Diéguez, As­so­cia­te Fran­cis­co Javier Fernández Ródriguez, Lawyer, alle Employment Ana Doval Escribá de Romaní, Associate, Public Sol Cruz-Conde de la Moneda, Lawyer, Banking & Fi­nan­ce­Pres­se­kon­takt pres­se@cms-hs. com
19/06/2024
CMS berät Valmet bei Joint Venture mit Körber zur Wei­ter­ent­wick­lung des...
Frankfurt/Main, 19.06.2024 – Valmet, ein weltweit führender finnischer Tech­no­lo­gie­kon­zern, hat eine Joint-Ven­ture-Ver­ein­ba­rung mit Körber, einem führenden internationalen Tech­no­lo­gie­kon­zern mit Sitz in Hamburg, unterzeichnet, um FactoryPal weiter zu stärken. FactoryPal, eine Ausgründung von Körber, ist ein Anbieter von Software, die für die Tis­sue-Ver­ar­bei­tung entwickelt wurde und die Pro­duk­ti­ons­leis­tung und -produktivität in der Fertigung verbessert. Die Software ermöglicht Tissue-Fabriken einen reibungslosen Betrieb durch die Generierung und Nutzung hochwertiger Daten in Kombination mit modernster Be­nut­zer­freund­lich­keit und fort­schritt­li­cher KI. Nach der Joint-Ven­ture-Ver­ein­ba­rung wird Valmet Mehr­heits­ge­sell­schaf­ter von FactoryPal, die als eigenständige Gesellschaft unter der bestehenden Marke weitergeführt wird. Die Gründung des Joint Ventures unterliegt üblichen Voll­zugs­be­din­gun­gen. Der Vollzug der Transaktion wird frühestens für den 1. August 2024 erwartet. Das Joint Venture folgt auf die Übernahme des Kör­ber-Ge­schäfts­be­reichs Tissue durch Valmet, die im November 2023 abgeschlossen wurde. Ein CMS-Team um Lead Partner Dr. Peter Polke hat Valmet bei dem Joint Venture umfassend rechtlich beraten. Valmet mit Hauptsitz in Espoo, Finnland, ist ein weltweit führender Entwickler und Anbieter von Pro­zess­tech­no­lo­gien, Automatisierung und Dienstleistungen für die Zellstoff-, Papier- und En­er­gie­in­dus­trie. Mit seinen Au­to­ma­ti­sie­rungs­sys­te­men und Durch­fluss­re­ge­lungs­lö­sun­gen bedient das Unternehmen eine breite Basis von Pro­zess­in­dus­trien. Die Aktien von Valmet sind an der Nasdaq Helsinki notiert. Der Nettoumsatz des Unternehmens belief sich im Jahr 2023 auf rund 5,5 Milliarden Euro. Pres­se­kon­takt pres­se@cms-hs. com
17/06/2024
CMS begleitet Star Capital bei der Übernahme von Nextbike von Tier Mobility
Frankfurt/Main – Der von Star Capital Partnership LLP beratene STAR IV Fund hat die Mehrheit an der Nextbike GmbH von der Tier Mobility SE erworben. Nextbike ist ein führender Entwickler und Anbieter von innovativen urbanen Bike-Sha­ring-Lö­sun­gen in Europa. Star Capital hat sich zusammen mit dem Managementteam an Nextbike beteiligt. Ein internationales CMS-Team unter der Führung des Lead-Partners Markus Herz hat Star Capital bei dieser Transaktion umfassend rechtlich beraten. Unterstützt wurde CMS Deutschland unter anderem von CMS Spanien, Polen, Schweden und Österreich. Nextbike, mit Hauptsitz in Leipzig, wurde 2004 gegründet und bietet unter anderem öffentliche Bike-Sha­ring-Sys­te­me im Auftrag von Ver­kehrs­be­trie­ben, Städten und öffentlichen Einrichtungen an. Bisher ist das weltweit agierende Unternehmen in über 300 Städten mit rund 115.000 Fahrrädern vertreten. Star Capital Partnership LLP, mit Hauptsitz in London, investiert als Pri­va­te-Equi­ty-In­ves­tor in Unternehmen und Assets mit einem Unternehmenswert zwischen 50 Millionen und eine Milliarde Euro. CMS Deutschland Markus Herz, Lead Partner Dr. Tobias Kilian, Of Counsel Dominik von Zehmen, Counsel Hanno Brandt, Senior Associate Lorenz Liebsch, Senior Associate, alle Corporate/M&A Dr. Boris Alles, Partner Dela Herr, Senior Associate, beide Labor, Employment & Pensions  Dr. Markus Pfaff, Partner Hatice Akyel, Counsel Till Komma, Counsel, alle Banking & Finance Dr. Thomas Hirse, Partner Thomas Fröhlich, Coun­sel Se­bas­ti­an Vautz, Senior Associate Lisa Dietrich, Associate, alle IP Philippe Heinzke, Partner Sara Kapur, Associate, beide TMC Julian Buhr, Legal Coor­di­na­tor Con­rad Gräwe, Legal Coordinator, beide Smart Operations CMS Österreich Florian Mayer, Partner Stefan Paulmayer, Partner Rebecca Herlitz, Associate CMS Polen Błażej Zagórski, Partner Piotr Stenko, Counsel Dr. Magdalena Zmyslowska, Coun­sel Mag­da­le­na Piszewska, Senior As­soica­te Krzy­sz­tof Sikora, Senior As­so­cia­te Łu­ka­sz Duchiński, As­so­cia­te Se­bas­ti­an Łyś, As­so­cia­te We­r­o­ni­ka Burek CMS Spanien Elena Alcázar Cuartero Jose Luis Díez Mar­tín Ale­jan­dra Martin Benitez Paula Espinosa Montalbán Juan Moreno Alfonso Codes Calatrava CMS Schweden Henrik Aurelius, Counsel Noah Taha, As­so­cia­te­Pres­se­kon­takt pres­se@cms-hs. com
24/05/2024
CMS berät den nie­der­län­di­schen Investor Stibbe Participaties beim Verkauf...
Frankfurt/Main – Das elsässische Fa­mi­li­en­un­ter­neh­men De Dietrich Process Systems erwirbt die Heinkel-Gruppe. Verkäufer ist der niederländische Investor Stibbe Participaties. Die Heinkel-Gruppe, mit ihren renommierten Marken HEINKEL, COMBER, BOLZ-SUMMIX und JONGIA, ist ein internationaler Premium-Anbieter von Lösungen zur Abscheidung von Feststoffen aus Flüssigkeiten sowie Trocknungs- und Mischsystemen, hauptsächlich für die Pharma-, Chemie- und Le­bens­mit­tel­in­dus­trie. Stibbe Participaties erwarb die Unternehmen im Jahr 2005 nach einer unruhigen Zeit, die durch einen starken Abschwung in der Pharmaindustrie verursacht wurde, und entwickelte die Heinkel-Gruppe durch Add-on-Ak­qui­si­tio­nen zu einem internationalen Akteur in ihrem Sektor. Die Kombination aus solidem deutschem Management und pra­xis­ori­en­tier­ter Unterstützung durch Stibbe Participaties führte zu einer Wiederbelebung von Heinkel – mit dem Resultat einer starken Marktposition und stabiler wiederkehrender Einnahmen aus Kundendienst und Service. Mit diesem strategischen Merger zwischen der Heinkel-Gruppe und der De Dietrich-Gruppe bereichert und erweitert De Dietrich sein Portfolio und wird zu einem weltweit führenden Unternehmen im Bereich der Fest-Flüs­sig-Tren­nung und der Trocknung von Wirkstoffen. Ein internationales CMS-Team um Lead Partner Dr. Hendrik Hirsch hat Stibbe Participaties zu allen rechtlichen Aspekten der Transaktion umfassend beraten, einschließlich der Rechtsberatung in mehr als sieben Jurisdiktionen (einschließlich Deutschland, den USA, Italien, den Niederlanden, China, Singapur und Indien), der juristischen Begleitung des Auk­ti­ons­pro­zes­ses und der Verhandlung von Ver­trags­be­din­gun­gen für die bestmögliche Integration der Heinkel-Gruppe in die Gruppe des erfolgreichen Bieters als neuem Eigentümer sowie zu steuerlichen und IP-Themen. Stibbe Participaties, mit Sitz in Laren, Niederlande, ist ein Investor in Familienbesitz, der eine Buy-and-Build-Stra­te­gie verfolgt. Das Unternehmen konzentriert sich auf mittelgroße industrielle Pro­duk­ti­ons­un­ter­neh­men mit einem erfahrenen Management und einer Position in einem Nischenmarkt mit Potenzial zur Markt­füh­rer­schaft. CMS Deutschland Dr. Hendrik Hirsch, Lead Partner Maxine Notstain, Senior Associate, Co-Lead Markus Herz, Partner Dr. Till Alexander von Poser, Associate, alle Corporate/M&A Dr. Hendrik Arendt, Senior Associate Dr. Martin Friedberg, Partner, beide Tax Dr. Thomas Hirse, Part­ner Se­bas­ti­an Vautz, Senior Associate Lisa Dietrich, Associate, alle IP Till Komma, Counsel Lena Schauer, Associate, beide Banking, Finance & Insurance Moritz Pottek, Counsel, Antitrust, Competition & Trade Tina Karakurt, Counsel Dr. Franz Maurer, Counsel, beide Real Estate & Public Dorothée Janzen, Partner, Com­mer­cial Bir­git Wagner, Legal Manager, Smart Operations SMOP CMS Niederlande Pieter van Duij­ven­vo­or­de Ca­ro­la Bruijn Pieter de Kanter CMS Italien Daniela Murer Alessandra Cuni Sara Tamma­ra­zio­Pres­se­kon­takt pres­se@cms-hs. com
22/05/2024
CMS begleitet Brandenburg Kapital beim Investment in das Bio­tech­no­lo­gie­un­ter­neh­men...
Berlin – Die Captain T Cell GmbH, ein Bio­tech­no­lo­gie­un­ter­neh­men, das T-Zellen der nächsten Generation gegen solide Tumoren entwickelt, hat erfolgreich eine Seed-Fi­nan­zie­rungs­run­de mit einem Volumen von 8,5 Millionen Euro abgeschlossen. An der Fi­nan­zie­rungs­run­de beteiligten sich mehrere erfahrene Life-Sci­ence-In­ves­to­ren, insbesondere Brandenburg Kapital GmbH, i&i Biotech Fund I SCSp sowie die österreichische HIL-Invent Ges.m.b.H. Mit den neu eingeworbenen Mitteln wird Captain T Cell sein Programm für die Off-the-Shelf-Be­hand­lung solider Tumoren in Richtung Klinik weiter vorantreiben. Captain T Cell ist eine Ausgründung aus einer der führenden europäischen biomedizinischen For­schungs­ein­rich­tun­gen, dem Berliner Max Delbrück Center. Ein CMS-Team unter der Leitung des Partners Dr. Jörg Zätzsch hat Brandenburg Kapital bei diesem Investment in Captain T Cell umfassend rechtlich beraten. Brandenburg Kapital setzt damit zum wiederholten Male auf die Beratung des CMS-Teams um Dr. Jörg Zätzsch. So zuletzt auch beim Investment in Seqstant, einen Softwareanbieter für die Live-Analyse von Pathogenen. Investoren sowie Start-ups und Un­ter­neh­mens­grün­der vertrauen regelmäßig auf die Beratung der Ven­ture-Ca­pi­tal-Teams von CMS. Die Brandenburg Kapital GmbH ist eine Toch­ter­ge­sell­schaft der Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB). Als Ven­ture-Ca­pi­tal-Arm der ILB unterstützt sie seit 1993 Brandenburger Unternehmen durch die Übernahme von Beteiligungen und be­tei­li­gungs­ähn­li­chen Investitionen. Pres­se­kon­takt pres­se@cms-hs. com
28/02/2024
Internationale rich­tungs­wei­sen­de Transaktion: CMS begleitet Bruker beim...
Frankfurt am Main – Bruker hat mit TecFin S.à r.l., einer von der führenden Pri­va­te-Equi­ty-Ge­sell­schaft PAI Partners kontrollierten Toch­ter­ge­sell­schaft, einen Kaufvertrag über den Erwerb der ELITechGroup, einem Anbieter von Spezialsystemen für die In-vi­tro-Dia­gnos­tik (IVD), für 870 Millionen Euro geschlossen. Das „Clinical Che­mis­try“-Ge­schäft von ELITechGroup wird ausgegliedert und ist nicht Teil der Transaktion. Die Transaktion wird voraussichtlich im zweiten Quartal des Jahres 2024 abgeschlossen, vorbehaltlich der behördlichen Genehmigungen und anderer üblicher Ab­schluss­be­din­gun­gen. Ein Team von CMS Deutschland unter der Leitung des Partners Dr. Hendrik Hirsch hat diese rich­tungs­wei­sen­de Transaktion für das MDx-Geschäft von Bruker federführend begleitet und dabei alle M&A-Aspekte der Transaktion, IVDR- und andere regulatorische Aspekte, kar­tell­recht­li­che und FDI-Anträge, das Carve-Out des Ge­schäfts­be­reichs „Clinical Chemistry“ sowie die Unterstützung bei den Ar­beit­neh­mer­kon­sul­ta­ti­ons­pro­zes­sen in Frankreich und den Niederlanden abgedeckt. Die ELITechGroup entwickelt und vertreibt mit über 500 Mitarbeitern und mehr als 40 aktiven Patenten innovative, proprietäre mo­le­ku­lar­dia­gnos­ti­sche (MDx) Systeme und Assays sowie biomedizinische Nischensysteme und mikrobiologische Produkte. Im Ge­schäfts­be­reich Molecular Diagnostics wird der Großteil der Umsätze von ELITechGroup erzielt, insbesondere mit den einzigartigen Sample-to-Answer (S2A)-In­stru­men­ten InGenius® und Be-Genius®, die mit mittlerem bis hohem Durchsatz sowie PCR-Dia­gno­se­tests die Feststellung von Infektionen und Krankheiten ermöglichen. Die ELITechGroup, ohne den Ge­schäfts­be­reich „Clinical Chemistry“, erzielte im Jahr 2023 einen Umsatz von rund 150 Millionen Euro. Die ELITechGroup erwirtschaftet den Großteil ihres Umsatzes in Europa, aber auch in Nord- und Lateinamerika ist die Un­ter­neh­mens­grup­pe stark vertreten. Die wichtigsten F&E- und Pro­duk­ti­ons­stand­or­te des Unternehmens befinden sich in Italien, den Vereinigten Staaten, Frankreich und Deutschland. CMS Deutschland Dr. Hendrik Hirsch, Partner, Co-Lead Dr. Jacob Siebert, Partner, Co-Lead Dr. Dirk Baukholt, Principal Counsel Dr. Berrit Roth-Mingram, Counsel Dr. Maximilian Stark, Senior Associate, alle Corporate/M&A Dr. Roland Wiring, Partner Lukas Burgdorff, Associate Noah Rodenkirchen, Associate, alle Regulatory & Life Sciences Dr. Thomas Hirse, Part­ner Se­bas­ti­an Vautz, Senior Associate Lisa Dietrich, Associate, alle IP Dr. Michael Bauer, Partner Stefan Lehr, Partner Kai Neuhaus, Partner Moritz Pottek, Counsel Dr. Denis Schlimpert, Counsel Kirsten Baubkus-Gerard, Senior Associate David Rappenglück, As­so­cia­te Be­ne­dikt Christian Voss, Associate, alle Antitrust, Competition & Trade Dr. Thomas de la Motte, Partner Dr. Markus Pfaff, Partner Dr. André Frischemeier, Partner Hatice Aykel, Counsel Alisa Brehm, Senior Associate Thomas Schaak, Senior Associate Dr. Sait Dogan, Associate, alle Banking & Finance  Dr. André Lippert, Part­ner Con­stan­ze Schweidtmann, Associate, beide Real Estate & Public Dr. Boris Alles, Partner Dr. Theresa Kipp, Senior Associate, beide Labor, Employment & Pensions  CMS Frankreich Benoît Gomel, Partner Vincent Desbenoit, Associate Dylan Allali, alle Corporate/M&A Caroline Froger-Michon, Partner Aurélie Parchet, As­so­cia­te Ca­mil­le Baumgarten, Associate Sophie Yin, alle Em­ploy­ment Clai­re Vannini, Partner Eleni Moraïtou, Coun­sel Li­lia-Oria­na Dif, Associate Ariane Rolin, alle Competition & EU  Jean-Bap­tis­te Thiénot, Partner Anaïs Arnal, Associate, beide Intellectual Property Laurine Mayer, Associate, TMC Alexandre Chazot, Counsel, Banking & Fi­nan­ce  Thier­ry Granier, Partner Renaud Grob, Partner, beide Tax Arnaud Valverde, Senior Associate, Real Estate Olivier Kuhn, Partner Cécile Rebiffé, Counsel Mylène Garrouste, alle Dispute Re­so­lu­ti­on  Kawthar Ben Khelil, Coun­sel Jean-Pierre Malili, Associate, beide Public law/In­fra­struc­tu­re CMS Italien Massimo Trentino, Partner, Corporate/M&A Maria Letizia Patania, Partner, Life Sciences & Healthcare Gian Marco Lettieri, Senior Associate, Employment & Pensions Giulio Poggioli, Counsel Valerio Giuseppe Daniele, As­so­cia­te Fran­ce­s­ca Durante, Junior As­so­cia­te  Ari­an­na Toccaceli, Junior Associate, alle Banking & Finance  CMS Luxemburg Gérard Maitrejean, Partner Miruna Poenaru, Coun­sel Ma­xi­mi­li­an Helfgen, Associate, alle Corporate/M&A CMS UK Jack Letson, Partner Lindsay McAllister, Associate, beide Corporate/M&A David Dennis, Partner, Commercial CMS Niederlande Pieter van Duijvenvoorde, Partner Robert Jong, beide Corporate/M&A Nigel Henssen Fleur van Assendelft de Coningh, beide Employment Edmon Oude Elferink, Partner Marijke van der Vossen, beide Antitrust, Competition & Trade CMS Serbien Radivoje Petrikić, Partner Mila Drljević, beide Corporate/M&A CMS Österreich Dieter Zandler, Partner Vanessa Horaceck, beide Competition & EU  CMS Ukraine Maria Orlyk, Partner Diana Valyeyeva CMS Türkei Döne Yalçın, Partner Arcan Ke­mahlı, Sa­ba­hat­tin Öztemiz Taner El­mas­Pres­se­kon­takt pres­se@cms-hs. com
06/12/2023
Stan­dard­es­sen­zi­el­le Patente: Neue Trends und EU-VO-Entwurf
Nachdem die sog. Connected Cars Fälle durch Lizenznahmen von Autoherstellern weitestgehend gelöst sind, rückt nun mit der steigenden Bedeutung des Internets der Dinge (IoT) die Verwertung von stan­dard­es­sen­zi­el­len Patenten (SEPs), insbesondere für Kon­nek­ti­vi­täts­stan­dards, in den Fokus. Beispielsweise hat Avanci Ende Oktober 2023 sein 4G Smart Meter Pa­tent­li­zenz­pro­gramm gestartet und Nokia hat ein eigenes IoT Pa­tent­li­zenz­pro­gramm aufgelegt. Betroffen sind Anwendungen, bei denen die erforderlichen Daten wie bei Zah­lungs­ter­mi­nals, Smart Meter und beim Tracking von Gütern über verschiedene Protokolle übertragen werden. In den nächsten Jahren wird hier wegen der viel höheren Geschwindigkeit und Über­tra­gungs­ra­te, deutlich geringeren Signallaufzeiten und einer radikalen Senkung des En­er­gie­ver­brauchs vor allem die Da­ten­über­tra­gung nach dem 5G-Standard Bedeutung erlangen. Hierbei zeichnet sich im IoT Bereich neuerdings der Trend ab, Lizenzen an SEPs erstmals auch auf Komponentenebene zu vergeben. Das heißt, dass SEP-Inhaber die Lizenzen nicht direkt mit jedem An­wen­dungs­an­bie­ter z.B. von SmartHome Geräten vereinbaren, sondern die Lizenzvergabe für eine Vielzahl von Anwendungen an einen Hersteller von z.B. stan­dard­nut­zen­den Ver­bin­dungs­mo­du­len erfolgt. Auch wenn damit eine gewisse „Ent­flech­tung“ der komplexen Li­zenz­be­zie­hun­gen an SEPs einhergehen könnte, bleibt ein gut funktionierender SEP-Li­zenz­me­cha­nis­mus, der Innovationen hinreichend belohnt, von entscheidender Bedeutung für die Schaffung und Verbreitung innovativer Standards. Der FRAND-Me­cha­nis­mus SEPs verleihen ihren Inhabern erhebliche Marktmacht. Denn die Nutzung von SEPs lässt sich nicht vermeiden, wenn Unternehmen standardkonforme Geräte vertreiben möchten. Um zu verhindern, dass Stan­dard­im­ple­men­tie­rer willkürlich ausgeschlossen werden, sind SEP-Inhaber daher nach ständiger Rechtsprechung verpflichtet, den mutmaßlichen Patentverletzern anzubieten, ihre SEPs zu fairen, angemessenen und dis­kri­mi­nie­rungs­frei­en (FRAND) Bedingungen zu lizenzieren, bevor sie ihren Un­ter­las­sungs­an­spruch gerichtlich durchsetzen können. Die Modalitäten dieser Lizenzierung werden vorbehaltlich einer gerichtlichen Überprüfung den Verhandlungen zwischen SEP-Inhabern und Stan­dard­im­ple­men­tie­rern überlassen. SEP-Inhaber müssen lediglich nachweisen, dass ihr Angebot ingesamt FRAND-konform war, um ihr Patent durchsetzen zu können. Die Stan­dard­im­ple­men­tie­rer hingegen trifft die Verpflichtung, die FRAND-Li­zenz­be­din­gun­gen in angemesser Zeit voranzutreiben. EU-Kom­mis­si­ons­vor­schlag für eine SEP-Verordnung Ein Vorschlag der EU-Kommission für eine SEP-Verordnung vom 27. April 2023 (VO-Vorschlag) verfolgt nun einen deutlich stärker regulierenden Ansatz für die Lizenzierung von und die Rechts­durch­set­zung aus SEPs. Dazu soll beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) ein neues Kompetenzzentrum eingerichtet werden, das u.a. ein SEP-Register führen und die Schirmherrschaft über ein obligatorisches „FRAND-Be­stim­mungs­ver­fah­ren“ innehaben soll. SEP-Re­gis­trie­rung und EUIPO Kompetenzzentrum SEP-Inhaber müssen ihre SEPs beim EUIPO innerhalb von sechs Monaten nach der Erteilung in einem neu geschaffenen Register eintragen lassen. Kommt der SEP-Inhaber dem nicht nach, soll er bis zur Eintragung keine Lizenzgebühren oder Schadensersatz von Stan­dard­im­ple­men­tie­rern verlangen können. Das Kompetenzzentrum am EUIPO soll u.a. die in dem Register eingetragenen Patente auf ihre Stan­dard­we­sent­lich­keit prüfen und eine Datenbank mit Stellungnahmen, Rechtsprechung sowie einschlägigen Normen, Produkten und Dienst­leis­tun­gen, die den Standard umsetzen, sowie mit den Stan­dard­li­zenz­be­din­gun­gen der SEP-Inhaber aufbauen und pflegen. FRAND-Be­stim­mungs­ver­fah­ren Der VO-Vorschlag sieht ein komplexes, obligatorisches FRAND-Be­stim­mungs­ver­fah­ren von (mindestens) neun Monaten Dauer als Voraussetzung für die Einleitung eines Ver­let­zungs­ver­fah­rens vor Gericht vor, das auch gegen den Willen des SEP-Inhabers durchgeführt werden kann. Dieses Verfahren soll von einem vom Kompetenzzentrum ernannten „Schlichter“ geleitet werden. Der Unterschied zu bereits gängigen Me­dia­ti­ons­ver­fah­ren bei der FRAND-Li­zen­zie­rung besteht darin, dass diese von privaten Einrichtungen betrieben werden, weniger Gelegenheit bieten, den Abschluss einer FRAND-Lizenz zu verzögern, und parallel ein gerichtliches Verfahren ermöglichen. Es wird daher angezweifelt, ob das neue Verfahren das Zustandekommen einer gütlichen au­ßer­ge­richt­li­chen Einigung befördert. Es bestehe kein Anreiz für Stan­dard­im­ple­men­tie­rer, sich an den Verhandlungen über akzeptable FRAND-Be­din­gun­gen konstruktiv zu beteiligen, solange das Verfahren läuft und keine Kla­ge­mög­lich­keit des SEP-Inhabers besteht. Auswirkungen und Einordnung Die geplante Verordnung könnte das Gleichgewicht bei der FRAND-Li­zen­zie­rung zu Gunsten der Stan­dard­im­ple­men­tie­rer verschieben und die Trans­ak­ti­ons­kos­ten erhöhen. Andererseits wird lediglich zeitlich befristet der Einfluss einer Klageandrohung auf die Verhandlungen verringert. Es bleibt daher abzuwarten, wie die Gerichte mit dem Ergebnis einer vom EUIPO durchgeführten FRAND-Bestimmung umgehen werden. Wenn der VO-Vorschlag in seiner jetzigen Form angenommen wird, dürfte er die Art und Weise, wie SEPs in der EU in Zukunft lizenziert und durchgesetzt werden, in jedem Fall erheblich verändern.
14/11/2023
Seed-Fi­nan­zie­rung: CMS begleitet Brandenburg Kapital bei Investment in...
Berlin – Seqstant hat erfolgreich eine Seed-Fi­nan­zie­rungs­run­de abgeschlossen, die von Brandenburg Kapital, der Ven­ture-Ca­pi­tal-Ein­heit der Investitionsbank des Landes Brandenburg, angeführt wurde...
13/10/2023
CMS berät Gesellschafter von Riesa Nudeln bei Einstieg von BiaVest
Frankfurt/Main – BiaVest, eine auf die Le­bens­mit­tel­in­dus­trie spezialisierte irische In­vest­ment­ge­sell­schaft, hat eine 80 %-Beteiligung an dem Le­bens­mit­tel­her­stel­ler Riesa Nudeln erworben. Riesa Nudeln...
11/10/2023
CMS berät US-Tech­no­lo­gie­un­ter­neh­men Bruker beim Abschluss einer strategischen...
Frankfurt/Main – Die Bruker Corporation, ein an der NASDAQ notiertes US-ame­ri­ka­ni­sches Tech­no­lo­gie­un­ter­neh­men, hat eine Mehr­heits­be­tei­li­gung an der MIRO Analytical AG erworben. MIRO ist ein innovativer...
10/10/2023
CMS To Go | Projekte, Kooperationen und Mobilität
Die beiden CMS Partner des Was­ser­stoff-Teams Dr. Thomas Hirse, Dr. Gerd Leutner sowie Dr. Astrid Roesener, Counsel und Mitglied des Was­ser­stoff-Teams, widmen sich konkreten Was­ser­stoff-Pro­jek­ten, beleuchten den Status quo bei Was­ser­stoff­lö­sun­gen im Transport- und Mo­bi­li­täts­sek­tor und sprechen darüber, welche Rah­men­be­din­gun­gen es für Kooperationen in diesem Bereich gibt.
10/10/2023
CMS To Go | Wasserstoff
Wasserstoff ist als Energieträger der Zukunft ein wesentlicher Baustein für eine klimaneutrale Wirtschaft. In unserer Podcast-Staffel geben wir einen Überblick über die aktuellen Entwicklungen rund um das Thema Wasserstoff und diskutieren über die rechtlichen Möglichkeiten und Her­aus­for­de­run­gen.