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Erschienen in "Nova et Varia" I Ausgabe 03/2022Aufgrund der besonderen In­di­vi­dua­li­sie­rungs- und Un­ter­schei­dungs­funk­ti­on von Namen und Marken sind diese besonders geschützt und dem Berechtigten stehen bei unbefugten Gebrauch durch einen anderen insbesondere Un­ter­las­sungs­an­sprü­che zu. Der namensrechtliche Schutz steht nicht nur natürlichen, sondern auch juristischen Personen zu und erstreckt sich auf deren Firma sowie Domainnamen. Die unbefugte Namensanmaßung kann insbesondere auch durch Handlungen im Internet verwirklicht werden. Mit derartigen webbasierten Rechts­ver­let­zun­gen, die im internationalen Kontext zunehmend eine Rolle spielen, hatte sich der OGH zuletzt wie­der­holt aus­ein­an­der­zu­set­zen.   Lesen Sie den vollständigen Artikel im Download.

Ruth Mahfoozpour macht den nächsten Karriereschritt bei CMS Österreich, wo sie seit 2017 als Associate tätig ist. Sie ist Expertin für gewerblichen Rechtsschutz (IP) und auf die Branchen Life Sciences & Healthcare sowie Konsumgüter spezialisiert. Aufgrund langjähriger Fokussierung in diesen Bereichen berät sie Mandanten und Mandantinnen vom ersten Vertragsentwurf bis zur gerichtlichen Durchsetzung von Rechts­ver­let­zun­gen. Trendfelder wie digitale Medizin und Sustainability sind dabei wesentliche Tä­tig­keits­schwer­punk­te. Ruth Mahfoozpour gehört seit Jahren dem IP-Team bei CMS Österreich an und wurde nun als Rechtsanwältin zugelassen. Mit besonderem Fokus auf die Branchen Life Sciences & Healthcare und Consumer Products setzt sie ihre umfassende Tätigkeit in allen damit verbundenen Rechtsbereichen fort. Zu ihrem breiten Be­ra­tungs­spek­trum zählen Marken-, Medien-, Lebensmittel-, Gesundheits- und Arzneimittel- bzw. Me­di­zin­pro­dukt­recht. Sie berät weiters im Bereich des unlauteren Wettbewerbs und des Ge­schäfts­ge­heim­nis­schut­zes. Neben der regulatorischen Beratung ist auch die Übernahme streitiger Mandate ein bedeutender Teil ihrer Arbeit.„Ruth Mahfoozpour ist eine versierte IP-Expertin, die unser Team mit ihren Schwerpunkten hervorragend ergänzt. Da sie insbesondere auch in Bereichen, die sich rasant wei­ter-ent­wi­ckeln, tätig ist, freuen wir uns sehr über die Fortsetzung ihrer Karriere bei CMS“, sagt Egon Engin-Deniz, Partner und Leiter der Abteilung Gewerblicher Rechtsschutz und Medien bei CMS Österreich. Abdeckung des Beratungsbedarfs in Trendfeldern Ruth Mahfoozpour betreut nationale und internationale Unternehmen nicht nur bei klassischen Anfragen zum gewerblichen Rechtsschutz, sondern auch zu neu aufkommenden Thematiken. So nimmt im Gesundheits- bzw. Arzneimittel- und Me­di­zin­pro­dukt­recht die Beratung im Bereich digitale Medizin stetig zu. Dies gilt ebenso für Rechtsfragen zu Sustainability durch Unternehmen der Kon­sum­gü­ter­bran­che. Hier berät Ruth Mahfoozpour Mandantinnen und Mandanten insbesondere wett­be­werbs­recht­lich und regulatorisch zu Pro­dukt­kenn­zeich­nung und Werbung. Ferner bildet die Beratung zum audiovisuellen Medienrecht im Zusammenhang mit neu aufkommenden Medienangeboten einen Schwer­punkt. Ers­te Erfahrungen bei CMS sammelte Ruth Mahfoozpour bereits als studentische Mitarbeiterin in den Jahren 2013 und 2014. Weitere berufliche Stationen – bevor sie 2017 zu CMS zurückkehrte – waren am Institut für Zi­vil­ver­fah­rens­recht der Universität Wien und bei renommierten ös­ter­rei­chi­schen Kanzleien unter anderem im Bereich Dispute Resolution. Ergänzend dazu absolvierte sie 2019 ein Masterstudium am King’s College London mit dem Schwerpunkt geistiges Eigentum und Schieds­ge­richts­bar­keit.

Zum bereits 12. Mal wurde das auf Peer-to-Peer Umfragen von Best Lawyers basierende Ranking Ende Juni vom Handelsblatt veröffentlicht. Mit diesem Ranking unterstützt Best Lawyers diejenigen, die juristische...