PFAS – Kommt jetzt das Verbot der Ewig­keits­che­mi­ka­li­en?

Per- und polyfluorierte Alkylverbindungen (PFAS), sog. Ewigkeitschemikalien, kommen in vielen Produkten zum Einsatz, sei es in Verbraucherprodukten wie Shampoo, Nagellackentferner, Make-up, Reinigungsmitteln oder Farben, oder auch in der Industrie zur Oberflächenbehandlung von Metallen und Kunststoffen, in Lebensmittelverpackungen, Pizzakartons, Regenjacken oder Kochutensilien. Als essenzieller Bestandteil werden sie auch in Löschschäumen, in spezieller technischer Schutzkleidung und bei bestimmten Medizinprodukten eingesetzt. Auch für die Energie- und Mobilitätswende spielen PFAS eine entscheidende Rolle: Die Chemikalien sind Bestandteil von Dichtungen, Isolierungen, Kabeln, Elektroautobatterien, Wasserstofftechnologien oder Halbleitern.

Einige Mitgliedstaaten streben Verbot an

In den letzten drei Jahren haben die zuständigen Behörden in Deutschland, Dänemark, den Niederlanden, Norwegen und Schweden Untersuchungen zu den Risiken im Zusammenhang mit der Herstellung, der Verwendung und dem Inverkehrbringen von PFAS durchgeführt und mögliche Alternativen untersucht. Sie kamen zu dem Ergebnis, dass Risiken bestehen, die rechtlichen Beschränkungen erfordern. Die European Chemicals Agency (ECHA) hat daher in diesem Jahr von allen interessierten Kreisen wissenschaftliche und technische Informationen über die Herstellung, das Inverkehrbringen und die Verwendung dieser Stoffe eingeholt, um auf dieser Grundlage eine Bewertung der geforderten Beschränkung vorzunehmen.

Beschränkung ist nicht gleich Verbot 

Die rechtliche Beschränkung von chemischen Substanzen erfolgt auf europäischer Ebene unter der REACH-Verordnung (EU) 1907/2006, dem zentralen, harmonisierten Regelwerk für die Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung von chemischen Stoffen. Bis zur Beschränkung einer Chemikalie durchläuft diese ein vierstufiges Verfahren. Am Ende dieses Prozesses steht jedoch nicht zwingend ein umfassendes Verbot. Die möglichen Beschränkungen reichen von verbindlichen Sicherheitshinweisen, über die Beschränkung von Art und Menge der Verwendung bis zu einem umfassenden Verbot.

PFAS im dritten und vierten Verfahrensschritt angelangt

Im ersten Verfahrensschritt wird jeder Stoff auf Grundlage von umfassenden Informationen bei der ECHA registriert. Dabei gilt der Grundsatz: Ohne Registrierung kein Markt. In dieser Phase müssen Unternehmen in einem Registrierungsdossier Informationen zur Verwendung und zu den Eigenschaften der zu registrierenden Stoffe sammeln, wenn sie diese in Mengen von mehr als einer Tonne pro Jahr herstellen oder importieren, und eine Gefahren- und Risikobeurteilung vornehmen. In einem zweiten Schritt nimmt die ECHA auf Grundlage der gesammelten Daten eine erste Bewertung vor. 
Anschließend werden die Stoffe in einem dritten Schritt daraufhin untersucht, ob sie krebserregend, erbgutverändernd oder auch fortpflanzungsgefährdend sind. Wird ein Stoff in diesem Sinne als besonders besorgniserregend eingestuft, kann er in die Liste der sog. substances of very high concern der REACH-Verordnung überführt werden. Einige PFAS sind bereits in diese Liste aufgenommen worden, mit der Folge, dass Unternehmen, die Erzeugnisse mit diesen Stoffen in Verkehr bringen, bestimmten Meldepflichten unterliegen. 
Im letzten Schritt wird über die endgültige Beschränkung der Stoffe entschieden. Dazu wird von den nationalen Fachbehörden oder der ECHA ein Beschränkungsdossier erarbeitet. Dieses enthält für alle zu beschränkenden Stoffe die erforderlichen wissenschaftlichen Nachweise über problematische Eigenschaften oder sozioökonomische Folgen einer Beschränkung sowie Informationen über Alternativen. Im Rahmen der Prüfung werden zusätzlich zwei öffentliche Konsultationen durchgeführt, bei denen sich betroffene Akteure und die Öffentlichkeit einbringen können. Anschließend erarbeitet die Europäische Kommission einen Beschränkungsvorschlag. Dieses Verfahren dauert zwischen sechs und neun Monate. Bei erfolgreicher Annahme des Beschränkungsvorschlages durch die ECHA wird dieser – vollständig oder mit Übergangsfristen – im Europäischen Gesetzblatt verkündet und ist dann Teil der REACH-Verordnung.

Art der Beschränkung offen 

In Bezug auf die Beschränkungen für PFAS werden die Ausschüsse der ECHA die Ergebnisse der Konsultationsphase im kommenden Jahr bewerten. 
Auch wenn der genaue Ausgang des Verfahrens noch unklar ist, sollten betroffene Unternehmen die Entwicklungen im Auge behalten, mögliche Compliance-Anforderungen wie die genannten Meldepflichten beachten und sich möglicherweise schon frühzeitig auf die Suche nach Alternativen begeben. Auch die Beteiligung an der öffentlichen Konsultation ist – gerade, wenn Alternativen nicht möglich erscheinen – anzuraten.