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Media Intermediaries

Umbruch des Rechtsrahmens für die digitale Welt

Medienintermediäre sind einflussreiche Verbreiter und Vermittler von Informationen mit überragender Bedeutung für die Meinungsbildung und -vielfalt. Ihnen kommt eine sog. "Gatekeeper"-Funktion zu. Daher sind diese Dienste im Rahmen der neuen Digital Regulation besonders in den Fokus des Gesetzgebers geraten und zu Adressaten umfassender Transparenzpflichten, Anzeige- und Kennzeichnungspflichten geworden. Dies löst aufgrund bestehender oder geschaffener Beschwerde- und Bußgeldmöglichkeiten Handlungsbedarf in größerem Ausmaß aus, um einen Online-Dienst rechtskonform zu gestalten. Zusätzliche Pflichten werden mit dem Inkrafttreten des Digital Services Act (DSA) und des Digital Markets Act (DMA) in naher Zukunft folgen.

Medienintermediäre filtern die Angebote des Internets unter Einsatz von Such- und Auswahlalgorithmen und zeigen diese Angebote in einer bestimmten Reihenfolge, etwa in den Newsfeeds der Nutzer, an. Daher unterliegen Intermediäre seit Inkrafttreten der Platform-to-Business-Verordnung (P2B-Verordnung) und des Medienstaatsvertrags (MStV) besonderen Transparenzgeboten und Diskriminierungsverboten. Der neue Rechtsrahmen für die digitale Welt soll bei Angeboten von Medienintermediären deren großer Verantwortung gegenüber Usern und Mitbewerbern gerecht werden und für Transparenz, Fairness und die Schaffung von Beschwerdemöglichkeiten sorgen, z.B. durch die Kennzeichnung von Social Bots und politischer Werbung. Journalistische Sorgfaltspflichten, die zuvor hauptsächlich analoge Print-Medien betrafen, sind nunmehr auch auf digitale Dienste anwendbar.  
Zu den Fragen, die sich im Kontext mit der neuen Digital Regulation für Medienintermediäre stellen, gehören beispielsweise:

  • Welche Unternehmen gehören zum Adressatenkreis der neuen Regelungen?
  • Auf welche Weise erreichen Medienintermediäre Compliance in Bezug auf Transparenz und Fairness nach den neuen Vorgaben?
  • Wen treffen die neuen journalistisch-redaktionellen Sorgfaltspflichten?
  • Wen treffen (nachträgliche) Anzeigepflichten?
  • Was ist bei der Darstellung eines Rankings und der Hauptparameter eines Algorithmus, bei Bot-Postings sowie Werbe-Postings zu beachten und ggf. offenzulegen?
  • Welche Beschwerdemanagementsysteme sind vorzuhalten?
  • Welche weiteren Pflichten werden in der Zukunft auf Medienintermediäre zukommen?
  • Welche Geschäftsmodelle werden betroffen sein? 

Gerne steht Ihnen unser Team bei der Analyse Ihres Geschäftsmodells zur Seite und entwickelt mit Ihnen passgenaue Lösungen.

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