Smart TV sowie Streaming-Plattformen boomen und die Abonnement-Dienste, die lineare und nicht-lineare Inhalte zu einem Gesamtangebot verbinden, ziehen immer mehr Nutzer an. Die Grenzen zwischen Telemediendiensten und Rundfunk verschwinden dabei zunehmend. Medienplattformen haben einen immer größeren Einfluss auf ihre Nutzer. Sie messen ihr Verhalten, steuern ihre Entscheidungen und spielen gezielte, interessengeleitete Werbung aus.
Die steigende Beliebtheit dieser Angebote und ihr zunehmender Einfluss auf das Nutzerverhalten verlangen neue Regelungen, um Transparenz und Fairness gegenüber den Nutzern zu gewährleisten. Einen ersten Schritt vollzog der deutsche Gesetzgeber mit dem Medienstaatsvertrag (MStV), der seit dem 7. November 2020 den Rundfunkstaatsvertrag ersetzt. Danach unterliegen Anbieter von Medienplattformen weitreichenden Diskriminierungsverboten und müssen eine Reihe von Transparenzpflichten erfüllen. Sie müssen u. a. den Anbietern von Inhalten einen chancengleichen und diskriminierungsfreien Zugang zu ihren Diensten gewähren, dürfen gleichartige Angebote nicht unbillig behindern oder unsachgemäß ungleich behandeln und müssen die ihrem Dienst und ihren Entscheidungssystem zugrunde liegenden Grundsätze für die Auswahl der Inhalte und für ihre Organisation transparent machen. Zudem haben Plattformen in bestimmten Fällen auch Anzeigepflichten gegenüber der Landesmedienanstalt; ggf. bedarf der Dienst sogar einer Rundfunklizenz. Zusätzliche Pflichten für Medienplattformen folgen mit dem Inkrafttreten weiterer EU-Vorgaben wie beispielsweise dem Digital Services Act (DSA).
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Zu den Fragen, die sich im Kontext mit der neuen Digital Regulation für Medienplattformen stellen, gehören beispielsweise:
- Welche Unternehmen gehören zum Adressatenkreis der Regelungen?
- Auf welche Weise erreicht eine Media Plattform Compliance in Bezug auf Transparenz und Fairness?
- Wen treffen die journalistisch-redaktionellen Sorgfaltspflichten?
- Auf welche Weise gewährleistet ein Anbieter ein vielfältiges Angebot und den Zugang zur Medienplattform?
- Wen treffen (nachträgliche) Anzeigepflichten?
- Was ist bei der Darstellung eines Entscheidungssystems und Rankings, der Hauptparameter eines Algorithmus oder von Kundenbewertungen zu beachten und ggf. offenzulegen?
- Welche Beschwerdemanagementsysteme sind vorzuhalten?
- Welche weiteren Pflichten werden in Zukunft auf Media Platforms zukommen?
- Welche Geschäftsmodelle werden betroffen sein?
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